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Kategorie Sozialrecht

Dezember 2014

Artikel: 23.12.2014 - ZEUGNISVERWEIGERUNGSRECHT BEI VERMÖGENS ANGELEGENHEITEN
ZEUGNISVERWEIGERUNGSRECHT BEI VERMÖGENS ANGELEGENHEITEN Das Zeugnisverweigerungsrecht berechtigt Verwandte oder Verschwägerte einer Pro-zesspartei dazu, während des Prozesses nicht als Zeuge aussagen zu müssen, erläutert der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar Preller... weiter lesen

März 2012

Artikel: 27.03.2012 - Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt: Kurzarbeit wird nicht voll angerechnet.
Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt: Kurzarbeit wird nicht voll angerechnet. Das Bundessozialgericht hat die Rechte von erwerbstätigen Hartz-IV-Empfängern gestärkt. Kurzarbeitergeld ist nur zum Teil auf Hartz IV anzurechnen (Az.: B 14 AS 18/11 R).... weiter lesen

Februar 2010

Artikel: 06.02.2010 - Sozialgericht Düsseldorf: Kein Anspruch auf Witwenrente bei Ehe, die weniger als ein Jahr bestanden hat
Sozialgericht Düsseldorf: Kein Anspruch auf Witwenrente bei Ehe, die weniger als ein Jahr bestanden hat Eine Witwenrente steht dem überlebenden Ehepartner bei einer Ehe unter einem Jahr Dauer nur im Ausnahmefall zu.... weiter lesen

Oktober 2009

Artikel: 29.10.2009 - Abwrackprämie im Bezug von Arbeitslosengeld II
Abwrackprämie im Bezug von Arbeitslosengeld II Die Abwrackprämie führt nicht automatisch zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II (Alg II), wenn sie vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle direkt an den Verkäufer des Neuwagens gezahlt wird.... weiter lesen

August 2009

Artikel: 28.08.2009 - Landessozialgericht NRW: Abwrackprämie mindert Hartz-IV-Leistungen
Landessozialgericht NRW: Abwrackprämie mindert Hartz-IV-Leistungen Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende ("Hartz-IV") müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungsmindernd auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen lassen.... weiter lesen

Dezember 2007

Artikel: 11.12.2007 - Übernahme von Kosten eines Empfängers von Arbeitslosengeld II für eine Haushaltshilfe durch den Sozialhilfeträger
Übernahme von Kosten eines Empfängers von Arbeitslosengeld II für eine Haushaltshilfe durch den Sozialhilfeträger Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten für eine Haushaltshilfe (vier Stunden pro Woche à 8 Euro), die der Sozialhilfeträger bis 31. Dezember 2004 getragen hatte.... weiter lesen

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