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Kategorie Sozialrecht

Dezember 2007

Artikel: 11.12.2007 - Übernahme von Kosten eines Empfängers von Arbeitslosengeld II für eine Haushaltshilfe durch den Sozialhilfeträger
Übernahme von Kosten eines Empfängers von Arbeitslosengeld II für eine Haushaltshilfe durch den Sozialhilfeträger Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten für eine Haushaltshilfe (vier Stunden pro Woche à 8 Euro), die der Sozialhilfeträger bis 31. Dezember 2004 getragen hatte.... weiter lesen

Artikel: 07.12.2007 - Mit Nießbrauch belastetes Haus - für Hartz IV-Empfänger kein verwertbares Vermögen.
Mit Nießbrauch belastetes Haus - für Hartz IV-Empfänger kein verwertbares Vermögen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind als Zuschuss und nicht nur als Darlehen zu gewähren.... weiter lesen

November 2007

Artikel: 20.11.2007 - Aktuelles zur Künstlersozialkasse (Vater Staat greift weiter ungeniert zu)
Aktuelles zur Künstlersozialkasse (Vater Staat greift weiter ungeniert zu) Seit einiger Zeit drohen Unternehmen aus einer völlig unerwarteten Ecke Ungemach. Die bösen Überraschungen nennen sich Zahlungsforderungen durch die Künstlersozialkasse.... weiter lesen

September 2007

Artikel: 26.09.2007 - Entreicherung des Kreditinstituts nach Eingang der Altersrente auf das Konto eines Verstorbenen
Entreicherung des Kreditinstituts nach Eingang der Altersrente auf das Konto eines Verstorbenen Nicht selten gehen auf dem Konto eines Verstorbenen noch Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung ein.... weiter lesen

Artikel: 19.09.2007 - Urteil des Bundessozialgerichts: Angemessenes Kfz für erwerbsfähige Hilfebedürftige
Liegt der Verkehrswert eines PKW über 7.500 €, so ist er im Regelfall ohne weitere Prüfung als unangemessen anzusehen. ... weiter lesen

Artikel: 17.09.2007 - Rentenanpassung 2000 und Aussetzung der Rentenanpassung 2004verfassungsgemäß
Rentenanpassung 2000 und Aussetzung der Rentenanpassung 2004verfassungsgemäß Wertbeständigkeit der Renten... weiter lesen

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